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Zensursula - Frau von der Leyen

In der Diskussion um Kinderpornographische Inhalte im Internet haben sowohl Regierung als auch Bundespräsident das “Zugangserschwerungsgesetz” durchgewunken. Die Regierung will jedoch das Gesetz zunächst ausser Kraft setzen und “Löschen statt sperren”. Grundsätzlich ist dies in den Augen aller auch die bessere Vorgehensweise, da die Werkzeuge des genannten Gesetzes sehr schnell mißbraucht werden können.

Nun zeigt sich, dass zwar im Inland der Ansatz “Löschen statt sperren” scheinbar ganz gut funktioniere, wie das BKA auf gulli verlauten läßt, im Ausland greife dieser Ansatz jedoch nicht:

Ähnlich äußerte sich ein Mitarbeiter des BKA-Referats Kinderpornografie. Er erklärte, das BKA versuche bereits seit Jahren, entsprechende Seiten löschen zu lassen. Der Erfolg sei jedoch “sehr begrenzt“. Die Seiten verschwänden nach drei bis fünf Tagen, um dann an anderer Stelle in leicht abgeänderter oder auch identischer Form wieder aufzutauchen.

Zum einen zweifle ich an, dass es hier einen Unterschied im Ausland und im Inland gibt. Wenn Seiten gelöscht werden und genügend krimminelle Energie bei dem Betreiber vorhanden ist, dann sucht er sich halt einen anderen Hoster, baut die Inhalte ein wenig um und kehrt wie Phönix aus der Asche ins Internet zurück. Dies Verhalten wird sowohl im Inland als auch im Ausland gleich sein.

Genau hier setzt auch die Kritik an Zugangserschwerung und dem Ansatz “Löschen statt sperren” an. Was nützt es im Internet Seiten zu sperren, zu löschen oder Zensursulas Stopp-Schilder vor Webseiten zu schalten, wenn man sich nicht darum kümmert, die Hintermänner auch außerhalb des Netzes zu verfolgen und angemessen zu bestrafen?

Wieviel Kinder müssen noch leiden, bevor Politik und Justiz im “Real-Life” ernsthaft aktiv werden?