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drahtlos an der Schlei in Schaalby

Fail: SPD winkt Internet-Zensurgesetz einfach durch

Vorgestern erst haben wir die Äusserungen unseres Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Schleswig-Flensburg Wolfgang Börnsen zur Niederlage der SPD-Linken bei der fraktionsinternen Abstimmung in der SPD zur Kenntnis nehmen müssen. Heute durften wir den Medien nun entnehmen, wie die SPD-Spitze sich bei den Verhandlungen zum stark kritisierten Gesetzes-Entwurf “geschlagen” hat. Statt die Kritiker und auch die [...]